1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und uns, der Robert Ley Damen- und Herrenmoden GmbH & Co.KG, Münstereifeler Str. 116, 53879 Euskirchen (nachfolgend auch „Robert Ley“ genannt), die sowohl in unseren Filialen als auch über unseren Onlineshop angebahnt und abgewickelt werden. Maßgebend ist diejenige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist.
1.2. Unsere über den Robert Ley-Onlineshop angebotenen Waren und Leistungen richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch lediglich als Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
2.1. Die im Robert Ley Onlineshop angebotenen Waren stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2. Mit dem Bestätigen und Verschicken Ihrer Bestellung geben Sie ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt mit Absendung der Ware zustande. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung ist noch keine Annahme des Kaufvertrages.
2.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
3.1. Alle Preisangaben im Robert Ley-Onlineshop sind Euro-Preise und enthalten die in der Bundesrepublik Deutschland geltende gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich etwaiger Versandkosten. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise.
3.2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Eine Auslieferung erfolgt ausschließlich in Deutschland. Der Kaufpreis wird mit Zusendung der bestellten Ware fällig.
3.3. Die Zahlung des Kaufpreises kann nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, Sofortüberweisung, PayPal oder auf Rechnung erfolgen. Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
3.4. Versandinformationen und Lieferinformationen entnehmen Sie bitte unter:
www.robert-ley.de/informationen/versandkosten-bezahlung/
4.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Robert Ley.
5.1. Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Robert Ley Damen & Herrenmoden GmbH & Co KG, Zentrallager; Roitzheimer Str. 113, 53879 Euskirchen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen nicht die Kosten der Rücksendung der Waren
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
6.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und –fristen.
6.2.Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf Aufforderung von Robert Ley verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware sofort zurückzusenden.
7.1. Robert Ley haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, soweit sie einen Mangel arglistig verschweigt.
7.2. Die im Robert Ley Onlineshop angebotenen Artikel werden nach bestem Wissen und mit größter Sorgfalt fotografiert und beschrieben. Geringfügige Abweichungen zwischen Darstellung und Wirklichkeit stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar. Ebenso übernimmt Robert Ley keine Haftung für eventuelle Fehler oder die Vollständigkeit der Beschreibungstexte eines Artikels inklusive Produktinformationen und Pflegehinweise.
7.3. Robert Ley haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
7.4. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen
7.5. Soweit die Haftung von Robert Ley ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Firma Robert Ley.
8.1. Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Die von Partnern gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des jeweiligen Partners. Diese erkennst du am Zusatz „Versand durch [Robert Ley-Partner]“ auf der Artikelseite und auch in deinem Warenkorb.
8.1. Ist der Besteller Unternehmer, so gelten darüber hinaus die nachfolgenden Regelungen:
Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen vor.
Bei Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller die aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen in Höhe seines Rechnungswertes für die jeweils von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware mit allen Nebenansprüchen schon jetzt an uns ab. Weiter tritt der Besteller schon jetzt etwaige Ersatzansprüche gegen Dritte wegen Verlusts oder Beschädigung der Ware an uns ab. Wir nehmen die vorstehenden Abtretungen an.
9.1. Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den in Deutschland geltenden Bestimmungen zum Datenschutz erheben, verarbeiten und speichern.
9.2. Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüberhinausgehende Nutzung bedarf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unter:
www.robert-ley.de/rechtliches/datenschutz/
10.1. Plattform zur Online-Streitbeilegung
Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier:
https://ec.europa.eu/odr
11.1. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Sofern der Besteller seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Robert Ley vereinbart.
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anbieter des Robert Ley-Onlineshops ist die:
Robert Ley Damen- und Herrenmoden GmbH & Co. KG
Münstereifeler Str. 116
53879 Euskirchen
Tel.: +49 (0)2251 - 94940
E-Mail: service@robert-ley.de
KG-Sitz: Euskirchen Registergericht Bonn, HR A 5522
Komplementärin: Robert Ley Beteiligungsgesellschaft mbH,
Sitz Euskirchen
Amtsgericht – Registergericht Bonn, HR B 11698
USt-IdNr.: DE 198891810
Steuernummer: 209/5752/0638
Bankverbindung: Kreissparkasse Euskirchen
BLZ: 382 501 11, Kto.:2605616
IBAN: DE87 3825 0110 0002 6056 16, BIC: WELADED1EUS
Beanstandungen können gerne unter der vorgenannten Adresse geltend gemacht werden.
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